#3 Der Fall BVT: Ein Konvolut, wilde Vorwürfe und eine folgenreiche Razzia

Am 28. Februar 2018 war das damalige Bundesamt für
Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung der Schauplatz einer
später als rechtswidrig erkannten Razzia, die zwar formell von
der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft geführt wurde,
wo aber tatsächlich das Kabinett von Innenminister Herbert Kickl
im Hintergrund Fäden zog. 


Aus Anlass des fünften Jahrestags rollen Fabian Schmid ("Der
Standard") und ich die Geschehnisse von damals auf. Wir hatten
bereits 2017 zu bestimmten Vorgängen im Innenministerium
recherchiert – und das hatte ungeahnte Konsequenzen. 


Die Grundlage dieser Hausdurchsuchung war ein
Ermittlungsverfahren der WKStA, das damals mehrere Bedienstete
des Innenministeriums als Beschuldigte führte. 


Die Grundlage dieses Ermittlungsverfahrens  war wiederum das
ominöse „Konvolut“, also eine Sammlung anonymer Schreiben, die ab
dem Frühjahr 2017 nach und nach in Österreich verschickt wurden,
wobei nie ganz klar wurde, wer aller auf der Empfängerseite
stand. 


In diesen Schreiben wurden schwere Vorwürfe gegen mehrere
ranghohe Beamtinnen und Beamte des BMI erhoben, allen voran gegen
den ÖVP-nahen damaligen Sektionschef und langjährigen
Kabinettschef Michael Kloibmüller. 


Bei diesen anonymen Schreiben handelte es sich größtenteils um
Sachverhaltsdarstellungen, die ursächlich für die
Staatsanwaltschaft Wien bestimmt waren, die aber quasi in cc auch
an andere Leute geschickt wurden, unter anderem an mich. 


Ich bekam die ersten Nachrichten im April per E-Mail, danach
kamen immer wieder Postsendungen im weißen Kuvert. Die gingen
alle an die profil-Redaktion und immer waren sowohl mein Vor- als
auch mein Nachname falsch geschrieben. 


Am Ende hatte ich 48 Seiten beisammen, das besagte
Konvolut. 


Noch im Frühsommer 2017 fanden Fabian Schmid und ich zueinander –
und wir beschlossen, gemeinsame Recherchen anzustoßen, um der
Vielzahl an Vorwürfen im Konvolut nachzugehen.


Das taten wir auch. Doch eine Verkettung Umständen und
Begegnungen führte letztlich dazu, dass ausgerechnet UNSER
Konvolut Ende 2017 über einen Umweg bei einem gewissen Peter
Goldgruber landete ... 


 


 


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