Von der Idee zum Gesetz: Wer bringt den Stein ins Rollen?

Gesetze sind nicht einfach da. Sie werden gemacht. Und das
bedeutet, irgendwo und irgendwie muss dieser Prozess einmal
losgehen. Also jemand muss zunächst eine Idee oder einen
Verbesserungsvorschlag für ein Gesetz haben. Aber woher kommt das
genau? Wer arbeitet so einen Vorschlag aus? Welche Rolle spielen
Interessensvertretungen und Expert:innengruppen dabei? Und wie
kommen die Vorschläge dann letztendlich ins Parlament, damit
daraus ein Gesetz wird? Das schauen wir uns in dieser Folge
genauer an. Dazu haben wir Martin Hoffer, Leiter der
Rechtsdienste des ÖAMTC, und den Politikwissenschaftler Peter
Biegelbauer eingeladen. Auf einem Spaziergang rund um das
Parlamentsgebäude sprechen sie mit Host Tatjana Lukáš unter
anderem darüber, wie eine Helmpflicht für E-Rollerfahrer zum
Gesetz werden könnte und einige Dinge mehr.


Die von Peter Biegelbauer im Podcast empfohlene Webseite findet
ihr hier: https://unsereverfassung.at/rechtsstaat/


Kontakt für Fragen zum Verkehrsrecht beim ÖAMTC:
https://www.oeamtc.at/kontakt/


Hier geht es zur Homepage des Austrian Institute of Technology:
https://www.ait.ac.at/


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habt, schreibt uns gerne an: podcast@parlament.gv.at


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