16 | "Stand der Technik" im Patentrecht
Vielfach werden Patentanmelder durch einen Prüfungsbescheid des
Patentamts erstmalig ernsthaft mit dem Begriff des Standes der
Technik konfrontiert. In einem solchen Prüfungsbescheid ist dann
zumeist von Dokumenten des Standes der Technik oder...
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Beschreibung
vor 1 Jahr
Vielfach werden Patentanmelder durch einen Prüfungsbescheid des
Patentamts erstmalig ernsthaft mit dem Begriff des Standes der
Technik konfrontiert. In einem solchen Prüfungsbescheid ist dann
zumeist von Dokumenten des Standes der Technik oder
Entgegenhaltungen die Rede, bei denen es sich in der Regel um
ältere Patentanmeldungen oder Patente handelt. Für den Stand der
Technik existieren jedoch noch andere Quellen, auf die hier näher
eingegangen werden soll.
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