16 | "Stand der Technik" im Patentrecht

16 | "Stand der Technik" im Patentrecht

Vielfach werden Patentanmelder durch einen Prüfungsbescheid des Patentamts erstmalig ernsthaft mit dem Begriff des Standes der Technik konfrontiert. In einem solchen Prüfungsbescheid ist dann zumeist von Dokumenten des Standes der Technik oder...
7 Minuten

Beschreibung

vor 1 Jahr

Vielfach werden Patentanmelder durch einen Prüfungsbescheid des
Patentamts erstmalig ernsthaft mit dem Begriff des Standes der
Technik konfrontiert. In einem solchen Prüfungsbescheid ist dann
zumeist von Dokumenten des Standes der Technik oder
Entgegenhaltungen die Rede, bei denen es sich in der Regel um
ältere Patentanmeldungen oder Patente handelt. Für den Stand der
Technik existieren jedoch noch andere Quellen, auf die hier näher
eingegangen werden soll.


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 Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)

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