#106 : Politische Analyse Kalenderwoche 40/2023

„Engelberg - Politics & Psychoanalyse“ - Analyse
Kalenderwoche 40/2023





Nationalratsabgeordneter Martin Engelberg greift wöchentlich
aktuell relevante Themen auf und analysiert diese pointiert.





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THEMEN DIESER WOCHE:





Berichte diese Woche über eine intensive Ausschusswoche im
Parlament





1. Außenpolitischer Ausschuss: immer ein hochkarätiges Forum zur
Diskussion der aktuellen internationalen Politik.





2. Verfassungsausschuss: Novellierung des Nationalfonds -
konstruktive Diskussionen um zu einer Allparteien-Einigung zu
gelangen.





3. Unterausschuss des Außenpolitischen Ausschusses für
Entwicklungszusammenarbeit (EZA), wo ich Bereichssprecher
innerhalb der ÖVP bin: Anerkennung für die deutliche Erhöhung der
Leistungen Österreichs in dieser Legislaturperiode, Diskussion
über wichtige grundsätzliche Fragen der EZA: Partnerschaft mit
Afrika auf Augenhöhe, Knüpfung der EZA an bestimmte Bedingungen,
Wichtigkeit von Wietschaftspartnerschaften usw.