Don’t Look Back in Anger

12 engagierte Jahre im Amt als Datenschutzbeauftragter des Landes
Hamburg liegen hinter Johannes Caspar. Unter seiner Aufsicht
standen beispielsweise Google und Facebook, weil sie ihre deutschen
Zelte in der Hansestadt aufgeschlagen haben. Und Caspar hat mit den
beiden US-Konzernen einige Konflikte ausgetragen, die international
Beachtung fanden, beispielsweise zu Googles Streetview oder dem
Datenaustausch zwischen Facebook und WhatsApp. Im
c't-Datenschutz-Podcast blickt Caspar zurück auf zwei Amtszeiten,
nicht immer ganz ohne Zorn. Die Einführung der DSGVO beschreibt
Caspar als große Zäsur: "Vorher war der Datenschutz ein 'Recht des
Volkes', flankiert von den 'kleinen Helden', den
Landesdatenschutzbeauftragten." Die DSGVO habe zu einer Machtfülle
der Datenschutzaufsicht geführt, die sie auch angreifbarer mache.
Für lokale Unternehmen fungiere man als Ansprechpartner und
Berater. Das falle allerdings zunehmend schwer, "weil die Behörden
so schlecht ausgestattet sind, dass sie nicht einmal die
Beschwerden von Personen abarbeiten können". Wegen mangelhafter
Ausstattung habe seine Behörde "einen Berg von Beschwerden vor uns
hergeschoben, den wir nicht abtragen konnten". Das liege an
verfehlter Politik. Caspar betont die gute Zusammenarbeit mit den
anderen Länderbehörden in der Datenschutzkonferenz (DSK). Die DSK
habe sich über viele Jahre hinweg bewährt: "Dieses Gremium wird
ziemlich unterschätzt. Sie ist die Speerspitze des Datenschutzes in
Europa." Eine Zentralisierung der deutschen Datenschutzaufsicht sei
unnötig: "Ich bin ein Freund der Diversität". Allerdings führe
diese im Vollzug auch auch zu Diskussionen, Schleifen und zur
Überbürokratisierung. Eine Reform sei angebracht. Deutliche Kritik
übt Caspar an der irischen Datenschutzbehörde, die die meisten
US-Konzerne in Europa beaufsichtigt und sanktioniert. Irland sei
gleichzeitig ein Steuerparadies und eine Datenschutzwüste. In den
US-amerikanischen Konzernzentralen habe sich das längst
herumgesprochen: "Man will nur nach Irland." Und wenn dann
Unternehmen in Hamburg kontrolliert würden, aber in Irland passiere
nichts, verlören Bürger und Unternehmen den Glauben an fairen
Datenschutz. Weil nie etwas passiert sei, habe er beispielsweise
selbst eine Anordnung im Eilverfahren für drei Monate gegen
WhatsApp erlassen. Er sei sehr enttäuscht gewesen, dass der
EU-Datenschutzausschuss dieses Verfahren im Juli gestoppt hat. Ein
Hoffungsschimmer sei das gerade in Irlang verhängte Bußgeld von 225
Millionen Euro gegen WhatsApp. Laut Caspar hat sich eben über die
Jahre einiges angesammelt und führt nun zu einer vergleichsweise
hohen Strafe. Caspar wörtlich: "Ich war mal Straßenfußballer. Da
galt: 'drei Ecken, ein Elfer'."