Nr. 9 - BGH-Urteil - Helmut Kohls Witwe will 1 Mio. € (aber bekommt sie NICHT)

Vielleicht haben Sie die erbitterten Rechtsstreitigkeiten
mitbekommen, die Maike Kohl-Richter führt. Sie war die letzte
Ehefrau des verstorbenen Ex-Bundeskanzlers Helmut Kohl und ist
dessen Alleinerbin!


Konkret geht es um das Enthüllungsbuch des Autors und
Journalisten Heribert Schwan. Dieser hatte in persönlichen
Gesprächen mit dem Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl heimlich
Tonaufnahmen angefertigt. Aus diesen Tonaufnahmen fertigte er
dann ein brisantes Enthüllungsbuch.


Helmut Kohl verklagte den Autor sowie den Random House Verlag
seinerzeit auf Unterlassung und war damit im Jahr 2015 auch
erfolgreich. Streckenweise durften Passagen des Buchs nicht
gedruckt und veröffentlicht werden.


Zudem verlangte Helmut Kohl Schmerzensgeld: ganze 5 Mio. Euro! Er
erhielt vom Landgericht Köln im April 2017 immerhin 1 Mio. Euro
zugesprochen. Das war damals das höchste Schmerzensgeld eines
deutschen Gerichts!


Zwischenzeitlich, am 16.06.2017 verstarb Helmut Kohl. Daraufhin
wies das OLG Köln (nach eingelegter Berufung) die Klage
vollständig ab. Argument: Schmerzensgeld ist nicht vererblich,
solange der Titel nicht in Rechtskraft erwachsen ist.


Maike Kohl-Richter als Erbin von Helmut Kohl legte Revision zum
BGH ein. In diesem Video-Podcast erfahren Sie nun, was der BGH
dazu sagt.


Viel Spaß und beste Grüße


Dr. Max Greger Fachanwalt IT-Recht Fachanwalt Urheber- u.
Medienrecht www.greger.law


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