Zwischen Zensur und freiem Netz: Uploadfilter und die EU-Urheberrechtsreform
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vor 3 Jahren
"Stoppt die Zensur", "Wir sind keine Bots" oder "Filter? Nur
für Kaffee". Derartige Aufschriften waren 2019 bei
österreichischen Demonstrationen gegen die geplante
EU-Urheberrechtsreform zu lesen, die europaweit für
Diskussionen sorgte und zu Protesten führte. Trotz viel
Gegenwind wurde die Richtlinie weitgehend unverändert erlassen.
Nun, knapp zwei Jahre später, sind die Mitgliedsstaaten
gefordert, die Richtlinie ist bis 7. Juni 2021 in nationales
Recht umzusetzen. Aber weshalb sind überhaupt Anpassungen
nötig, wie sollen Plattformen wie Youtube, Facebook und Twitter
künftig stärker in die Pflicht genommen werden und was
bezwecken die umstrittenen Uploadfilter? Partner Axel Anderl
und Rechtsanwalt Bernhard Heinzl leiten die Digital Industries
Group von DORDA und geben einen Einblick in die Reform und
Pläne der österreichischen Umsetzung.
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