191 – Wer hält sich an Völkerrecht?

Vor einem Monat kam eine Institution in die Schlagzeilen, die
sonst eher im Hintergrund agiert. Südafrika hat nämlich vor dem
Internationalen Gerichtshof eine Klage gegen Israel eingereicht.
Der Vorwurf lautete: Verstoß gegen die Völkermordkonvention von
1984. Zuerst war die Frage, ob der IGH, der Internationale
Gerichtshof, dafür überhaupt zuständig sei. Und auch jetzt, wo
die Verhandlungen begonnen haben, könnte ein Urteil Jahre dauern
und die Frage bleibt, was dann politisch einer etwaigen
Entscheidung folgen würde und welche Konsequenzen Urteile vom IGH
haben. Um dem auf den Grund zu gehen, fragen wir uns heute:





Was ist der Internationale Gerichtshof und das Völkerrecht, auf
das er sich bezieht?


Wer legt die Regeln fest, an die sich Staaten halten müssen?


Und was, wenn sich mächtige Länder nicht daran halten wollen?
Gilt dann das Recht wirklich für alle gleich?





Darüber spricht Teresa mit Lukas Egger. Lukas hat
Politikwissenschaft studiert und ist in der KPÖ und in der
Redaktion von der KPÖ-Zeitschrift Argument aktiv.





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