49 – Österreichische Justiz

In den letzten Wochen haben sich die Ereignisse rund um die
österreichische Justiz überschlagen. Man kann schon fast seine Uhr
danach stellen, so regelmäßig werden Ermittlungen,
Hausdurchsuchungen oder Verdachtsfälle im Umkreis der ÖVP und von
Sebastian Kurz öffentlich. Aber anstatt das alles totzuschweigen
oder sich wegzuducken, wie er es sonst gerne macht, geht der
Bundeskanzler in die Offensive, greift die Justiz frontal an und
droht sie umzubauen. Von vielen Seiten hat dies Empörung ausgelöst.
Es fällt schwer das alles einzuordnen: Wie weit bricht Kurz hier
wirklich Tabus und wie ernst ist die Lage tatsächlich? Und warum
lässt die ÖVP überhaupt das Justizthema noch weiter eskalieren?
Außerdem wollten wir das Thema im Podcast gleich nutzen, um etwas
grundsätzlicher über die Justiz zu diskutieren: Wie politisch ist
sie? Wofür sollten Linke hier kämpfen? Und wie sollen wir zum Ideal
der unabhängigen Justiz stehen?