Ist die Zeit reif für ein Parteiverbot der AfD?

Ist die Zeit reif für ein Parteiverbot der AfD?

30 Minuten

Beschreibung

vor 11 Monaten
Was wäre eigentlich, wenn die Ampel die aktuelle Krise nicht
übersteht, wenn es Neuwahlen gäbe? Eine brisante Frage vor dem
Hintergrund, dass die AfD laut Umfragen bei über 20 Prozent steht.
Nicht nur in Ostdeutschland, sondern bundesweit. AfD-Politiker wie
Björn Höcke verherrlichen die NS-Zeit, hetzen gegen Minderheiten
und Einwanderer. Versuchen das Unsagbare salonfähig zu machen. Die
Partei und ihre Jugendorganisation stehen deshalb unter Beobachtung
des Verfassungsschutzes. Aktivisten wie das "Zentrum für politische
Schönheit", aber auch Bundestagsabgeordnete wie der CDU-Politiker
Marco Wanderwitz machen sich für ein Verbot der AfD stark. Ist die
Zeit reif ein Parteiverbot oder müssen die demokratischen Parteien
andere Wege finden, die Gefahr von rechts einzudämmen? Im Studio
bei Carola Brand ist Professor Wolfgang Schroeder,
Politikwissenschaftler an der Universität Kassel, Vorsitzender der
Denkfabrik "Progressives Zentrum" und Mitglied der
Grundwertekommission der SPD.

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