Registermodernisierungsgesetz

Das Gesetzgebungsverfahren zum kontrovers diskutierten
Registermodernisierungsgesetz hat Anfang des Jahres im Bundesrat
seinen Abschluss gefunden. ÖFIT-Leiter Prof. Dr. Peter Parycek war
an diesem als Gutachter beteiligt und beleuchtet im Gespräch mit
Julian Regenthal-Patzak einige Aspekte des Gesetzes, sowie die
Vorteile der gewählten Lösung im internationalen Vergleich. Kern
seiner Argumentation ist, dass heutzutage nicht die kritisierte
Möglichkeit der Verknüpfung von-, sondern der Zugang zu den Daten
entscheidend sei. Diesen Umstand berücksichtige das Gesetz und
könne so zu einem Positivbeispiel werden. Das Gutachten »Analyse
der rechtlich-technischen Gesamtarchitektur des Entwurfs des
Registermodernisierungsgesetzes« und die ergänzende Expertise
finden sie unter https://oeffentliche-it.de/publikationen Die
Dokumentation des Gesetzegebungsverfahrens finden Sie im Archiv des
Bundestages.