Wie Datenschutzbehörden wirklich ticken – aus dem Innenleben einer Aufsichtsbehörde

Stefan Brink, Alvar Freude Wenn Ende Mai die
EU-Datenschutz-Grundverordnung in Kraft tritt, ändert sich einiges
für Bürger und Unternehmen - aber auch für die
Datenschutzaufsichtsbehörden. Der Vortrag bietet einen Überblick
über Ausrichtung und Arbeitsweisen der Aufsichtsbehörden, zeigt die
bisherige Aufsichtspraxis und wagt einen Ausblick darauf, was sich
mit der DSGVO in Zukunft ändert und betrachtet kritisch
Möglichkeiten und Grenzen der Aufsicht. So kann ab Ende Mai die
neue Bußgeldstelle beim Landesbeauftragten für Datenschutz und
Informationsfreiheit Baden-Württemberg enorme Geldstrafen verhängen
- und vielleicht sogar gegenüber außereuropäischen Playern
durchsetzen. Sanktionierung von Datenschutzverstößen ist aber nur
ein möglicher Weg. Ziel muss es sein, solche Verstöße schon im
Vorfeld zu vermeiden. Daher verfolgt Baden-Württemberg einen
alternativen Ansatz: Durch umfassende Beratung soll der Datenschutz
allgemein gestärkt werden. Die Aufsichtsbehörde sieht sich dabei
als Partner und Mitspieler von Betroffenen wie von
datenverarbeitenden Unternehmen und Behörden. In einem Überblick
werden bisherige wie neue Projekte vorgestellt, mit besonderem
Schwerpunkt der Rolle und des Einsatzes der IT. So soll mit dem
Aufbau eines Prüflabors die Kontrolle sowohl von Webseiten als auch
von mobilen Apps und Desktop-Anwendungen vereinfacht werden. Für
alle, die immer schon mal wissen wollten, wie eine
Datenschutzbehörde wirklich tickt, gibt es außerdem noch ein paar
überraschende Infos aus dem Innenleben einer deutschen Behörde.