Folge 48: One Person, One Vote? Untergraben die „Wahlrechtsreformen“ die amerikanische Demokratie?

Die Präsidentschaftswahlen 2020 waren hart umkämpft. Joe
Biden konnte am Ende in einigen wahlentscheidenden Staaten
einen knappen Sieg davontragen, auch weil vor allem schwarze
Wählerinnen und Wähler stundenlang vor den Wahllokalen ausgeharrt
haben. Freiwillige brachten Essen und Getränke vorbei. Doch
künftig darf in Georgia keine Flasche Wasser mehr gereicht
werden, die Frist für die vorzeitige Stimmabgabe wurde verkürzt,
die Beantragung der Briefwahl erschwert. In den vergangenen
Monaten haben 14 republikanisch regierte Einzelstaaten über zwei
Dutzend solcher Gesetze verabschiedet, über 60 Vorhaben befinden
sich in weiteren Staaten im Gesetzgebungsprozess. Viele dieser
Staaten gehören zu den bei Präsidentschaftswahlen umkämpften
Swing States, oft richten sich diese Gesetze gegen Wählergruppen,
die traditionell die Demokraten unterstützen. Was genau besagen
diese neuen Gesetze? Welche Auswirkungen könnten sie auf den
Wahlprozess haben? Und was sagen die amerikanischen Gerichte
dazu? Darüber spricht Anja Schüler in dieser Folge des HCA
Podcasts David Sirakov von der Atlantischen Akademie
Rheinland-Pfalz.