Generaldebatte zum Haushalt 2024 in Ostfildern

Es war wieder soweit: Die Generaldebatte zum Haushalt 2024 im
Gemeinderat stand an, und wie üblich hatte der Einzelstadtrat der
Freien Demokraten das Wort. Eine Herausforderung bedenkt man, dass
die Redezeit eines Einzelstadtrats grundsätzlich kürzer ist als die
der Fraktionen mit mehr als drei Stadträten. Doch dieses Mal wurde
die Rede nicht nur von politischen Inhalten geprägt. Die Fraktionen
der SPD und den Grünen unterbrachen und störten die Rede des
Einzelstadtrats, was in einem politischen Ehrenamt nicht alltäglich
ist. Die Störungen werfen Fragen auf: Wo bleibt der Wille zum
Konsens? Die Haushaltsrede des Einzelstadtrats fokussierte sich auf
entscheidende Themen. Die Strategie, Gebühren und Steuern zu
erhöhen und Sanierungen zu verschieben, wurde kritisch hinterfragt.
Der Vergleich mit Tübingen, einer ähnlich belasteten Stadt,
verdeutlichte die fehlende Strategie im eigenen Haushaltsplan. Ein
zentraler Punkt war die Diskussion um den Fachkräftemangel. Die
Herausforderung, Kindergartenplätze zu schaffen, wurde
angesprochen, während gleichzeitig betont wurde, dass Familien
keine finanziellen Sorgen haben sollten, um den Fachkräftemangel zu
bewältigen. Der Einzelstadtrat betonte die Verantwortung der
Verwaltung, konkrete Vorschläge einzubringen und einen Konsens im
Gemeinderat zu erzielen. Nach intensiver Beratung mit den Kollegen
der Freien Demokraten in Ostfildern wurde entschieden, den Haushalt
2024 abzulehnen. Nicht die fachliche Arbeit stand im Fokus, sondern
die strategische Ausrichtung des Plans. Die Rede endete mit einem
Appell an die Verwaltung, Lösungen einzubringen, und dem
Versprechen, in kommenden Podcast-Episoden Lösungswege zu
diskutieren.