Das institutionelle Setup der EU: Zeit für ein Systemupdate?

Das institutionelle Setup der EU: Zeit für ein Systemupdate?

23 Minuten

Beschreibung

vor 1 Jahr
Seit der letzten großen Reform mit dem Vertrag von Lissabon sind
schon fast 15 Jahre verstrichen. Seitdem gibt es nicht nur einen
Reformstau in der EU, sondern sie ist auch durch multiple Krisen
gegangen, die die Frage ihrer Handlungsfähigkeit aufwerfen.
Gleichzeitig ist EU-Erweiterung mit dem Kandidatenstatus der
Ukraine zurück auf der europäischen Agenda und damit auch die
Frage, wie sich eine EU mit potenziell 30+ Mitgliedstaaten
institutionell aufstellen muss. Welche konkreten Änderungen sind
erwünscht, wie funktioniert der Reformprozess und welcher Zeitraum
ist realistisch? In dieser Folge diskutieren Johannes Lindner, Thu
Nguyen und Nicolai von Ondarza, EU-Forschungsgruppenleiter bei der
Stiftung Wissenschaft und Politik, warum institutionelle Reformen
gerade jetzt relevant werden und wie sich verschiedene
Mitgliedsstaaten dazu positionieren. Wird das
Einstimmigkeitsprinzip bald Geschichte sein oder ist der Widerstand
gegen Reformen doch zu stark?

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