Peru: Eine Demokratie, die keine mehr ist

Vor rund einem Jahr starben in Peru 67 Menschen durch
Polizeigewalt, bei Demonstrationen gegen Präsidentin Dina Boluarte.
Die Todesopfer waren mehrheitlich Indigene. Seither gilt Dina
Boluarte, Perus erste Präsidentin überhaupt, als hochumstritten und
die peruanische Demokratie als beschädigt. «Wir Indigenen werden
keine Ruhe geben, bis wir Gerechtigkeit erhalten», sagt Raúl
Samillán. Er spricht stellvertretend für alle Familien, die bei
Protesten in Perus Süden letztes Jahr Angehörige verloren, durch
Polizeigewalt. Als am 9. Januar 2023 in Juliaca am Titicacasee 19
Menschen bei Demonstrationen starben, verlor Raúl auch seinen
Bruder. «Mein Bruder Marco Antonio war Arzt und half an diesem Tag
Verletzten, als er erschossen wurde. Niemand hat das Recht jemand
anderem das Leben zu nehmen, deshalb sind wir heute in Lima, damit
diese Taten nicht straffrei bleiben». Aufgrund der Polizeigewalt
zeigten peruanische Anwälte Präsidentin Dina Boluarte und andere
Regierungs-Mitglieder vor dem Internationalen Strafgerichtshof an.
«Wir sind nicht die Ukraine oder Gaza, aber unser demokratisches
System ist unter Druck», sagt Menschenrechts-Anwältin Cruz Silva.
Druck müsse jetzt auch die internationale Gemeinschaft ausüben auf
die peruanische Regierung, damit sie die Menschenrechte achte. Ein
genauerer Blick zeigt: Die peruanische Demokratie ist tatsächlich
in Gefahr. Grund ist ein Parlament ausser Rand und Band und
demokratische Institutionen, die nur auf dem Papier funktionieren.