Zeitenwende: Kann sich Europa künftig verteidigen?

Seit zwei Jahren tobt in Europa ein furchtbarer Krieg – und es
ist kein Ende in Sicht. Im Gegenteil: Russland hat seine
Industrie auf Krieg umgestellt und gewinnt allmählich die
Oberhand in der Ukraine. Europa muss mehr liefern und sich
zeitgleich für das Schlimmste wappnen. Ausgerechnet jetzt
schwächelt die Nato – bei einer erneuten Trump-Präsidentschaft
droht das transatlantische Verteidigungsbündnis gar zu
kollabieren. Ob mit oder ohne die USA, Europa muss sich
verteidigen können. Doch wie gelingt das? Kann die europäische
Rüstungsindustrie liefern, was die Politik verspricht? Oder ist
eine europäische Atombombe die Lösung? Das bespricht Moderatorin
Dilan Gropengiesser in der 29. Folge von "Was jetzt? – Die Woche"
mit Michael Thumann, außenpolitischer Korrespondent und Leiter
des Moskauer Büros der ZEIT.  


 


Mehr und mehr verzweifelt verteidigten ukrainische Soldaten seit
Monaten die Stadt Awdijiwka in der Ostukraine gegen vorstoßende
russische Einheiten. Doch nun ist die Stadt in russischer Hand.
Den Ukrainern fehlt es an Geschossen, Raketen und schweren
Waffen, um die Angreifer aufzuhalten. Aus dem Westen erreicht die
Ukraine schlicht zu wenig Nachschub, die Kapazitäten der
europäischen Rüstungsindustrien sind ausgereizt. Die neuen Daten
des Ukraine Support Trackers des Instituts für Weltwirtschaft aus
Kiel zeigen: Bis zum 15. Januar 2024 haben die EU-Mitgliedstaaten
insgesamt 144 Milliarden Euro an Hilfe zugesagt, tatsächlich
geflossen sind bislang allerdings nur 77 Milliarden
Euro.  


Dazukommt, dass die USA, bisher wichtigster Unterstützer der
Ukraine, innenpolitisch gelähmt sind. Seit Monaten blockieren die
Republikaner im Kongress die Freigabe von finanziellen Mitteln
für die Ukraine. Unter Präsident Joe Biden hat das Land seit
Februar 2022 rund 43 Milliarden Euro an Militärhilfe
bereitgestellt. Einen dauerhaften Ausfall der USA als
Unterstützer der Ukraine könnte Europa aktuell nicht
auffangen. 


Zeitgleich müssen sich die EU-Staaten um ihre eigene Sicherheit
kümmern – und militärisch aufrüsten. Doch die vor zwei Jahren von
Bundeskanzler Scholz ausgerufene Zeitenwende steckt fest und das
100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Aufrüstung ist bald
aufgebraucht. Verteidigungsminister Boris Pistorius mahnte
deshalb bereits, Deutschland müsse wieder kriegstüchtig werden.
Laut einer Analyse des Ifo-Instituts sind weder Deutschland noch
die anderen europäischen Staaten derzeit ausreichend
verteidigungsfähig. Immerhin können Frankreich und Großbritannien
auf ein nukleares Waffenarsenal setzen. Kommt es nun zu einer
zweiten Amtszeit Donald Trumps im Oval Office, könnte Europa
plötzlich ohne die USA dastehen. Spätestens dann müssen
Deutschland und die EU sich verteidigen können. 


In Russland selbst sind am Wochenende mehr als 400 Personen
festgenommen worden, die um Alexej Nawalny trauern wollten. Der
Oppositionelle und einstige Hoffnungsträger Russlands starb nach
russischen Angaben am 16. Februar im Straflager Polarwolf in
Charp. Nawalny hatte zahlreiche Demonstrationen und
kremlkritische Recherchen organisiert – und wurde so zu Putins
Staatsfeind Nummer eins. 2020 überlebte er nur knapp einen
Giftanschlag mit dem Nervenkampfstoff Nowitschok. Bei seiner
Rückkehr nach Russland wurde er festgenommen und saß seitdem in
Haft. Unklar ist nun, wie sich der Tod Nawalnys auf die
Opposition in Russland auswirken wird. 


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