Proteste in Israel: Wie weit kann Netanjahu gehen?
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vor 9 Monaten
Israel ist so politisch instabil wie noch nie in seiner
Geschichte – und das mitten im Krieg. Was treibt Millionen
Israelis auf die Straße, welche Auswirkungen hat das jüngste
Urteil des Internationalen Gerichtshofs (IGH) auf die Strategie
in Gaza und wie lang kann Netanjahu seine harte Linie noch
beibehalten?
Das bespricht Moderatorin Dilan Gropengiesser in der 26. Folge
von "Was jetzt? – Die Woche" mit Holger Stark, dem
stellvertretenden Chefredakteur und Ressortleiter Investigative
Recherche und Daten von DIE ZEIT und ZEIT ONLINE.
Seit Monaten gibt es immer wieder Massenproteste gegen die
Regierung um Premier Benjamin Netanjahu. Es sind die größten
Demonstrationen in der Geschichte des Landes. Ausgelöst durch
eine umstrittene Justizreform, geht es mittlerweile um viel mehr,
es geht um die Demokratie, die Weltoffenheit, die Identität des
Landes und seine Zukunft. Und allem voran: Es geht um Benjamin
Netanjahu.
Doch nicht nur innenpolitisch steht das Land unter zunehmendem
Druck. Das konsequente militärische Vorgehen gegen die
Terrormiliz Hamas im Gazastreifen hat aus der Region ein
Trümmerfeld mit Tausenden Toten und Verletzten gemacht. Millionen
Menschen sitzen mitten im Elend fest. Südafrika hatte beim
Internationalen Gerichtshof (IGH) deshalb einen Antrag für einen
sofortigen Waffenstillstand in Gaza eingereicht. Das lehnte der
IGH in Den Haag ab, forderte Israel allerdings dringlich auf,
sofortige Maßnahmen zum Schutz der Palästinenserinnen und
Palästinenser im Gazastreifen zu ergreifen. Israel müsse unter
anderem humanitäre Hilfe ermöglichen und Gewalt gegen
palästinensische Zivilisten eindämmen. Nicht wenige der Richter
befürchten offenbar einen Genozid an Palästinensern.
Und nun droht eine weitere humanitäre Katastrophe. Wichtige
Helferstaaten wie die USA oder Deutschland haben weitere
Hilfsgüter vorerst gestoppt, als vor wenigen Tagen Verbindungen
des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA zur Hamas aufgedeckt
wurden.
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