Demos gegen Rechtsextreme – kurzes Strohfeuer oder Anfang einer Bewegung?
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vor 9 Monaten
In der 25. Folge von "Was jetzt? – Die Woche" spricht Moderatorin
Dilan Gropengiesser mit Christian Bangel, Politik-Redakteur von
ZEIT ONLINE, darüber, ob aus der Protestwelle noch ein Tsunami
wachsen kann, der zu nachhaltigen Verschiebungen führt oder die
Empörung doch bald wieder abebbt. Welche Veränderungen Proteste
erreichen können und warum die AfD davon momentan noch kaum etwas
spürt. Und: Wundertüte WerteUnion – AfD-Killer oder
Königsmacherin? Welche Rolle spielt sie in den Landtagswahlen im
Osten?
Deutschland hat das größte Protestwochenende seit Jahrzehnten
erlebt. Über 1,4 Millionen Menschen gingen am Freitag, Samstag
und Sonntag laut den Veranstaltern bundesweit auf die Straße, um
gegen Rechtsextremismus und für Demokratie zu demonstrieren. Die
Polizei spricht von 900.000 Menschen. In Hamburg und München
musste der Protestzug wegen zu hohem Andrang abgebrochen werden.
Weitere Schwerpunkte waren in Berlin, Hannover, Frankfurt und
Stuttgart. Im Osten Deutschlands waren die Demos etwas weniger
stark besucht.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier würdigte die
Demonstranten in einer Videobotschaft: "Diese Menschen machen uns
allen Mut. Sie verteidigen unsere Republik und unser Grundgesetz
gegen seine Feinde. Sie verteidigen unsere Menschlichkeit." Und
Vizekanzler Robert Habeck sagte der Augsburger Allgemeinen:
"Demokratie lebt von den Menschen, die dafür aufstehen." Die
Veranstalter selbst sprachen danach von einem "Wochenende der
Hoffnung".
Die Enthüllungen über das Treffen hochrangiger AfD-Funktionäre
mit Rechtsextremen in Potsdam hat die Öffentlichkeit zweifelsfrei
aufgeschreckt. Es ist die vierte große Protestwelle gegen
Rechtsextremismus, die Deutschland erlebt. Doch noch ist nicht
absehbar, wie lange sie anhält und wie nachhaltig ihre Wirkung
sein wird.
Laut ersten Umfragen bleibt die AfD bei über 20 Prozent Zuspruch
stabil zweitstärkste Partei. Dazu: Im September wählen die Bürger
in Brandenburg, Thüringen und Sachsen einen neuen Landtag. Die
AfD würde dort nach aktuellem Stand zur stärksten Kraft – und
könnte bald ganze Bundesländer regieren.
Mit der WerteUnion als Koalitionspartner? Am Samstag hat die
Vereinigung bei einer Mitgliederversammlung in Erfurt eine
Parteigründung mit ihrem Chef Hans-Georg Maaßen beschlossen. Die
WerteUnion will als konservativ-liberale Partei auftreten und
bleibt wie das Bündnis Sahra Wagenknecht erst mal eine
Wundertüte. Sie könnte die AfD tatsächlich Wähler kosten oder
sich als zweite streng konservative Kraft als
Mini-Regierungspartner für die AfD verdingen.
Folgenbeschreibung:
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