Kurz in Turbulenzen - U-Ausschuss wird abgedreht: Was sind die Konsequenzen?

Kurz in Turbulenzen - U-Ausschuss wird abgedreht: Was sind die Konsequenzen?

Die Politik-Insider vom 20.05.2021
29 Minuten

Beschreibung

vor 3 Jahren
Die Politik-Insider widmen sich heute der Frage, warum der
Ibiza-Untersuchungsausschuss abgedreht wird und welche Konsequenzen
das haben wird. Die Grünen werden einer Verlängerung nicht
zustimmen. Die Oppositionsparteien wollen noch dagegen ankämpfen.
Welche Konsequenzen hat das? Und welche politischen und
juristischen Konsequenzen haben die bisherigen Ergebnisse des
U-Ausschusses für Bundeskanzler Sebastian Kurz. Gundula Geiginger
diskutiert mit Falter Chefredakteur Florian Klenk, der sagt “Die
Grünen verweigern die Verlängerung des erfolgreichen Ibiza-
U-Ausschusses, um ihren Koalitionspartner zu schonen. Das ist ein
ganz großer Sündenfall.” Auch zu Gast ist der ehemalige
ÖVP-Nationalratspräsident Andreas Khol, der sagt, es wäre “Eine
vernünftige Entscheidung angesichts eines Leerlaufs und einer
abgleitenden Situation im U-Ausschuss”. Du möchtest mehr über
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