Social Media verbannt Trump – eine Gefahr für die Meinungsfreiheit? | #heiseshow

Nach dem gewalttätigen Angriff auf das Kapitol in Washington haben
Twitter, Facebook und andere soziale Netzwerke die Accounts des
damaligen US-Präsidenten Donald Trump gesperrt. Während vielen der
Schritt überfällig erschien, gab es auch jede Menge Kritik, nicht
nur von Anhängern des inzwischen aus dem Amt geschiedenen
Präsidenten. In Deutschland hat es beispielsweise zuletzt die
Justizministerin als problematisch bezeichnet, wenn "private
Unternehmen entscheiden, welche Äußerungen von der Meinungsfreiheit
gedeckt sind".Dem hatte die ehemalige Europaabgeordnete Julia Reda
schon vorab widersprochen und darauf hingewiesen, dass etwa das
NetzDG Unternehmen genau dazu verpflichtet. Doch der Debatte, ob
die US-Internetkonzerne inzwischen zu mächtig sind, wird das nicht
den Wind aus den Segeln nehmen. Deshalb besprechen wir das in einer
neuen Folge der #heiseshow.Wie war die Gesetzeslage bei der
Sperrung von Trump? Hätten Unternehmen in Deutschland anders
entscheiden können oder sogar müssen? Von wem gibt es Zuspruch für
die Sperrungen, wer wendet sich dagegen? Was monieren Kritiker der
Aussperrung des zu diesem Zeitpunkt noch mächtigsten Mannes der
Welt? Wie groß sind die Gefahren für die Meinungsfreiheit
tatsächlich? Was hat es mit den noch weiter reichenden Maßnahmen
gegen das vor allem bei extrem Rechten beliebten Netzwerks Parler
auf sich? Was kann der Gesetzgeber gegen solche Entscheidungen
unternehmen, welche Konsequenzen könnte das Vorgehen gegen Trump
noch haben?Diese und viele weitere Fragen – auch der Zuschauer –
besprechen Kristina Beer (@bee_k_bee) und Martin Holland
(@fingolas) mit dem Experten für Internetrecht Hendrik Wieduwilt
(@hwieduwilt) und c't-Redakteur Holger Bleich (@_robinhob) in einer
neuen Folge der #heiseshow, live ab 12 Uhr. Alternativ wird der
Stream auch auf Twitch.tv/heiseonline gesendet .=== Anzeige /
Sponsorenhinweis ===Diese Folge wird unterstützt vom
Audiospezialisten Sennheiser, die nicht nur Kopfhörer und Mikrofone
im Portfolio haben, sondern auch Audio-Equipment für Meeting – und
Konferenzräume sowie Hochschulen, das sich per Software im
einfachen, digitalen Workflow steuern lässt.Infos unter:
www.sennheiser.com/business=== Anzeige / Sponsorenhinweis Ende ===