Corona im Rechtsstaat Folge 53

Wer sich für Digitalpolitik interessiert, kennt Tiemo Wölken
spätestens seit der Debatte um Upload-Filter und die
EU-Urheberrechtsreform. Tiemo Wölken berichtet über seine Arbeit im
Gesundheitsausschuss, über die wenigen Aufgaben der EU im
Gesundheitsbereich und über die umstrittenen Verträge, die die
EU-Kommission mit Impfstoffherstellern geschlossen hat. Gemeinsam
mit Niko Härting rätselt er darüber, wie es passieren konnte, dass
AstraZeneca vertraglich weitestgehend von jeder Haftung für
Impfschäden befreit wurde. In dem Podcast geht es auch um
Datenschutz unter pandemischen Bedingungen, die Corona-Warn-App und
(eingangs) um den Digital Services Act, ein ehrgeiziges (weiteres)
„Grundgesetz“ für die Digitalwirtschaft, zu dem es seit Dezember
2020 einen Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission gibt.