19 | Auslegung von Patentansprüchen

Die Auslegung einer Rechtsnorm stellt eine übliche juristische
Tätigkeit dar. Ohne Auslegung einer Rechtsnorm ist deren
Anwendung ausgeschlossen. Patentansprüche bestimmen den
Schutzumfang eines Verbietungsrechts und definieren eine mögliche
Rechtsverletzung. Ansprüche können daher als Rechtsnormen
aufgefasst werden, die vor ihrer Anwendung zwingend auszulegen
sind ...


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Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger
Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)