TA049 - Öffentliche Sitzung am 24.11.2016

Der Sitzungstag fing ungleich brisant an. Auslöser war das aktuelle
Urteil des Bundesgerichthof (BGH) zur Klage der Opposition auf
formale Einladung des Zeugen Edward Snowden durch den Ausschuss. In
der nicht öffentlichen Beratungssitzung am Vormittag beantragte die
SPD erfolgreich eine Verschiebung des Themas auf eine zukünftige
Beratungssitzung. Die Opposition mahnte hier eine Missachtung des
durch das Urteil gebotenen Dringlichkeit in der Sache. Im Interview
mit diesem Podcast bestätigt der Vorsitzende Dr. Patrick Sensburg,
das er keine weitere Verschiebung für zulässig hielte und verwies
damit auf die nächste Sitzung am 01.12.2016. In der Anschließenden
öffentlichen Zeugenanhörung waren zwei Mitarbeiter des
Bundesnachrichtendienst geladen. W. K. (aktiv im Dienst) Dr. Ansgar
Heuser (im Ruhestand) Es geht wieder einmal um den Einsatz von
ausländischen Selektoren durch den BND bzw. in Systemen des BND
sowie um den zeitlichen Zusammenhang von Snowdenleaks und
bestimmten Anweisungen im BND zu Neuausrichtungen einzelner
nachrichtendienstlicher Betätigungsfelder.