TA030 - Öffentliche Sitzung am 17.03.2016

In der Sitzung vom 17. März 2016 war Frank-Walter Steinmeier als
einziger Zeuge geladen. Als amtierender Außenminister ist ere iner
der hochrangigsten Zeuge bisher im Ausschuss. Die Befragung zielte
vor allem auf seine Zeit als Chef des Bundeskanzleramts unter
Gerhard Schröder von 1999-2005. Mit dem damaligen Amt oblag ihm
auch die Fach unr Rechtsaufsicht der Geheimdienste. Das scheint
besonders deshalb entscheidend zu sein, da gerde um die Ereignisse
des 11. Septembers umfangreiche Veränderungen in der Arbeit nicht
nur der Deutschen geheimdienste, sonder auch deren ausländischer
Partner im Raum standen.