TA026 - Öffentliche Sitzung am 14.01.2016

In der ersten Sitzung in 2016 waren heute 2 Zeugen erneut geladen,
die bereits im vergangenen Jahr ausgesagt haben. Zeuge 1 war Herr
H. K. Er ist Leiter des BND-Referats T2A (Beschaffungslage und
Selektion in der Abteilung Technische Aufklärung). Im Jahr 2013 hat
er die NSA-Selektoren in Bad Aibling überprüft und war 2010 für den
Datenaustausch zwischen NSA und BND zuständig. Aufgrund einer
gesundheitlichen Einschränkung, kann er nur jeweils 2 Stunden pro
Vorladung angehört werden. Seine vorherigen Ladungen im Ausschuss
waren: 17.12.2015 (Folge TA024) und 03.12.2015 (Folge TA023). Im
Anschluss war Ernst Uhrlau geladen. Im Jahr 1998 wurde er Leiter
der Abteilung 6 Bundeskanzleramt. Und von 2005 bis 2011 war er
Präsident des Bundesnachrichtendienstes (als Nachfolger von August
Hanning und Vorläufer von aktuell Gerhard Schindler). Alle drei
genannten BND-Präsidenten waren bereits im Ausschuss ein- oder
mehrfach geladen. Herr Uhrlau z.B. auch am 12.06.2015 (Folge
TA003). Da es keine koordinierten Statements der Politiker vor der
Presse gab, haben wir nach Sitzungsende die Chance genutzt, um mit
André Hahn (Stellvertreter der Fraktion Die Linke) sowie dem Grünen
Hans-Christian Ströbele zu sprechen. Korrektur: Wie Andre in den
Kommentaren richtig anmerkt, wurde bei der Operation Eikonal der
Datenverkehr in Frankfurt nicht beim Internetknoten DE-CIX, sondern
bei der Telekom ausgeleitet (Artikel dazu auf Netzpolitik.org).
Zudem sind André Hahn und Hans-Christian Ströbele keine Obleute,
sondern Stellvertreter ihrer Fraktion.