TA015 - Öffentliche Sitzung am 01.10.2015

Am Donnerstag, den 1. Oktober 2015, wurden im
Geheimdienst-Untersuchungsausschuss zwei Zeugen in öffentlicher
Sitzung vernommen: Frau K. und Herr Mewes. Frau K. ist Juristin und
seit 1986 beim BND beschäftigt. Von 2008 bis 2014 leitete sie die
Hauptstelle für Befragungswesen, eine getarnte BND-Einheit, die
Asylbewerber in Deutschland befragte, um nachrichtendienstlich
relevante Informationen zu erhalten. Im Jahr 2014 wurde die Einheit
aufgelöst. In der Ausschusssitzung kam unter anderem an's Licht,
dass Mitarbeiter der amerikanischen Defense Intelligence Agency
(DIA) gemeinsam mit BNDlern, aber teilweise auch alleine die
Flüchtlinge befragten und dazu mit deutschen Papieren ausgestattet
wurden. Inhalte der Befragungen waren offenbar auch militärisch
verwertbare Informationen wie Standortdaten. Joachim Mewes ist
mittlerweile im Ruhestand, war aber von 1999 bis 2008 im
Bundeskanzleramt tätig. Dort war er Leiter der Referate 603 und 612
(siehe Organigramm). Er sagte ganz offen, dass die Kontrolle des
BND offenbar nur unzureichend funktioniert und sprach von
"autonomem Leben" in Teilen des deutschen Auslandsgeheimdienstes.
Von Programmen wie Glotaic (höre Folge 9 dieses Podcasts) oder der
kuriosen Weltraumtheorie hatte er aber noch nichts gehört.