TA010 – Öffentliche Sitzung am 11.09.2015

In Folge 10 berichten wir heute von der öffentlichen Sitzung am
Freitag, den 11. September 2015. Was ist passiert? Es war ein
einziger Zeuge geladen: Günther Heiß. Wer den Ausschuss schon
länger verfolgt, dem wird der Name bekannt vorkommen. Der Zeuge war
bereits einmal am 02. Juli 2015 im Ausschuss (siehe Folge 6 in
diesem Podcast). Damals hatte man wie üblich ihn und den zweiten
Zeugen erst nacheinander in öffentlicher Sitzung angehört, um dann
nach Ausschluss der Öffentlichkeit in geheimer Sitzung
fortzufahren. Dazu kam es aus Zeitmangel jedoch nicht mehr. Darum
diesmal die Fortsetzung. Diese begann noch einmal mit einem
öffentlichen Teil, der mit drei Stunden unerwartet lange andauerte.
Grund dafür waren auch neue Erkenntnisse, die über den Sommer ans
Tageslicht kamen. Dazu nachher mehr. Wer ist Günter Heiß? Er ist
Leiter der Abteilung 6 im Bundeskanzleramt und übt damit die
Fachaufsicht über den deutschen Auslandsgeheimdienst BND aus und
koordiniert die deutschen Geheimdienste BND, den militärischen
Abschirmdiesnt (MAD) sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz
(BfV). Heiß war vorher Präsident des Verfassungsschutzes in
Niedersachsen. 3 Hinweise zur Auswertungsrunde: Andre spricht
GLOTAIC an. Nach SPIEGEL-Informationen wurden in der Operation
"GLOTAIC" zwischen 2004 und 2006 Telefon- und Faxverkehre des
US-Anbieters MCI an dessen deutschem Standort Hilden überwacht.
Dabei wurden die Audiodaten abgehörter Gespräche "direkt in die USA
geroutet", ohne vorher vom BND gefiltert worden zu sein. Stichwort
"G10-Gesetz" und damit die sogenannte G10-Filterung zum Schutz
deutscher Grundrechtsträger. MCI ist jetzt neu firmiert unter
Verizon Deutschland. Den entsprechenden Artikel von Spiegel online
dazu verlinken wir in den Shownotes. Ebenfalls über den Sommer
wurde bekannt, das es wohl keine Anweisung aus den USA an die
Bundesregierung gab, die Selektorenliste dem Ausschuss
vorzuenthalten. Zeit Online berichtet dazu. Ungeklärt ist außerdem
die Causa Vorbeck. Diese bezeichnet den Mitarbeiter im
Bundeskanzleramt und damaligen Stellvertreter von Günther Heiß,
welcher nach einem Hinweis durch die CIA an das Bundeskanzleramt
mit Verdacht auf Informationsweitergabe an den Spiegel versetzt
wurde. Unaufgearbeitet ist hierbei die Frage, wie die CIA zu dieser
Information über einen hochrangigen Mitarbeiter im Bundeskanzleramt
gekommen sein könnte.