Die Rückkehr des Ungehorsams | Von Kollektiv GUI

Effektiver demokratischer Widerstand benötigt vernünftige
emanzipatorische Ziele, etwa mehr Mitsprache der Bürgerinnen und
Bürger sowie die Möglichkeit einer öffentlichen Debatte. Ein
Standpunkt des Kollektiv GUI. Das Jahr 2020 markierte eine Rückkehr
der großen Aufstände. Wie Pilze sprießen neue Bewegungen aus dem
Boden, die sich vehement für eine Rückkehr zu Demokratie und
Rechtsstaatlichkeit einsetzen. Diese Bewegungen laufen jedoch
Gefahr, durch unbedachtes Vorgehen genau die Strukturen zu
reproduzieren, die den derzeitigen Zivilisationsbruch
hervorbrachten. Damit sind jene Machtstrukturen gemeint, die ihre
Existenz in demokratisch verfassten System zu verschleiern suchen.
Täten sie dies nicht, würde die Unvereinbarkeit von
kapitalistischer Macht und der Mitbestimmung einer souveränen
Bevölkerung unverdeckt zu Tage treten. Sich von dieser Macht
wirksam emanzipieren zu können, setzt vor allem Aufklärungsarbeit
voraus, die den verzerrten Demokratiebegriff bei vielen Menschen
wieder gerade rückt. Um das langfristig angestrebte Ziel, die
Souveränität der Bevölkerung, zu erreichen, müssen die
Demokratiebewegungen sich ein kurzfristiges Ziel stecken: die
Schaffung einer rationalen Öffentlichkeit. Protest-und
Widerstandsbewegungen haben Konjunktur. Nachdem es den Machtzentren
in den westlichen kapitalistischen Gesellschaften gelungenen war,
das Empörungs- und Resistenzpotenzial im Ausgang von 1968
einzudämmen und die Gesellschaft zu befrieden, herrschte die
längste Zeit Ruhe, was gesellschaftlich übergreifende Protestkultur
angeht. Spätestens seit den 1980er-Jahren, als in der BRD die
letzten großen Demonstrationen der Friedensbewegung stattfanden und
hernach immer mehr sich ausdünnten, schien die „Krise der
Demokratie“ bewältigt, der „Exzess an Demokratie“ gebändigt und ein
Ziel der Trilateralkommission erreicht, nämlich „das Ansehen und
die Autorität zentraler Regierungsinstitutionen wiederherzustellen“
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