Renata Alt, Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe im Deutschen Bundestag

Der Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe im Deutschen
Bundestag hat eine etwas ungewöhnliche Geschichte, war er doch bis
zum Jahr 1998 erst einmal nur ein Unterausschuss des Auswärtigen
Ausschusses. Heute ist er mit 19 Mitgliedern ein eigenständiger
Ausschuss. „Ihre Aufgabe und Verpflichtung ist es, sich auch
zukünftig für den hohen Stellenwert der Menschenrechte weltweit
einzusetzen“ – heißt es auf der Homepage des Ausschusses. Was dies
im Detail bedeutet und welche politischen Herausforderungen dabei
aktuell auf der Ausschuss-Agenda stehen, darüber spreche ich im
achten Podcast „Menschenrechte: nachgefragt“ mit Renata Alt MdB,
die dem Ausschuss seit dem 15. Dezember 2021 vorsitzt. Auch wenn
der brutale Angriffskrieg Russlands und die sich täglich
verschlimmernde humanitäre Katastrophe in der Ukraine viele andere
Themen in den Nachrichten überdeckt, so gehen wir in dem Gespräch
auf viele Menschenrechtsprobleme ein – angefangen von Afghanistan,
Belarus und China, bis hin zur Lage in der Türkei, aus der Renata
Alt von einer aktuellen Reise berichtet. Welche Erwartungen hat sie
an das - durch den Bundestag finanzierte und jüngst mit
zusätzlichen Stellen ausgestattete -unabhängige Deutsche Institut
für Menschenrechte (DIMR)? Was ist das Parlamentarier helfen
Parlamentarier-Programm des Menschenrechtsausschusses? Warum ist
der Beitritt der Ukraine zur Istanbul-Konvention, mit der der
Europarat seit elf Jahren den Schutz der Frauen verstärken möchte,
gerade in der aktuellen Zeit ein wichtiges Signal? Wie müssen wir
mit China umgehen und ist der deutsch-chinesische
Menschenrechtsdialog weiterhin sinnvoll? Diese und viele weitere
Fragen hat Renata Alt beantwortet – hören Sie rein!