Corona, Freiheit und die neoliberale Marktwirtschaft | Von Christian Kreiß

Freiheitliche Demokratie oder Neoliberalismus? Beides zusammen geht
nicht. Ein Standpunkt von Christian Kreiß. Milton Friedman sagte
1991 in einer Rede: „Politische Freiheit (...) hat die Tendenz, die
wirtschaftliche Freiheit zu zerstören“1. Milton Friedman ist nicht
irgendwer. Er ist einer der Hauptarchitekten und Vordenker des
heute fast weltweit verbreiteten Neoliberalismus und dürfte damit
der einflussreichste Ökonom der letzten 50 Jahre sein. Er stellt in
dieser Rede eine wichtige Frage: Ob wirtschaftliche und politische
Freiheit miteinander vereinbar sind oder nicht. Dieser Frage soll
im Folgenden nachgegangen werden, aber unter umgekehrtem
Vorzeichen: Hat eine neoliberale, wenig regulierte, wenig soziale
Marktwirtschaft die Tendenz, die politische Freiheit und die
Demokratie zu zerstören? Angesichts der Aushebelung vieler
Grundrechte und der zahlreichen Freiheitseinschränkungen im Zuge
der Corona-Maßnahmen stellt sich diese Frage heute sehr viel
intensiver als früher: Ist freiheitliche Demokratie mit
neoliberaler Marktwirtschaft vereinbar? Meine Antwort: Nein. Die
freiheitseinschränkenden Corona-Maßnahmen zeigen wie im
Vergrößerungsglas lediglich eine Entwicklung auf, die im
Hintergrund schon lange im Gange war, sie beschleunigen nur diesen
Trend und spitzen ihn zu. Es dürfte daher kein Zurück zum status
quo ante geben, kein Zurück zu den Jahren vor 2020. ... hier
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