STANDPUNKTE • Keine Demokraten. Nirgends.

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Zu YouTube: https://youtu.be/eE6F-_pp3Rg Ein Standpunkt von Dagmar
Henn. Ach, was scheinen sie um die Demokratie zu ringen. Da wird
verschworen, intrigiert, gekrönt, gestürzt, und alles mit einer
dramatischen Hintergrundmusik von Gut gegen Böse, wie zum Angriff
der Jedi-Ritter auf den Todesstern; auf jeden Fall, um Finsternis
abzuwehren. Alles wird mobilisiert, vom Liveticker zur Talkshow,
selbst die Zombiedemonstration 'Unteilbar' wird wieder einmal
scheinbelebt(1), und das Publikum soll sich empört, erregt und
dankbar in eines der angebotenen Lager finden. Schließlich, das ist
der Tenor aller Darsteller, hier geht es um was, hier geht es um
die Demokratie. Der DGB-Chef für Hessen und Thüringen behauptet
gar, durch die Wahl Kemmrichs sei „der antifaschistische Konsens
zerbrochen, der in Deutschland seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs
gelebt worden sei“. Die angestrebte Höhe Shakespearscher Dramen
wird allerdings nicht erreicht; es ist eher ein misslungenes
Erbauungsstück der Heilsarmee, das eine Mischung aus Verwirrung und
Langeweile hinterlässt. Hier geht es um was? Um was geht es denn?
Krieg oder Frieden? Links gegen Rechts? Demokraten gegen
Antidemokraten? Manchmal ist es hilfreich, einfache Definitionen
hervorzukramen, um wieder etwas Ordnung in die politischen Begriffe
zu bringen. Links, so sah man das einmal, waren jene, die für die
breite Masse der ökonomisch und politisch Benachteiligten
eintraten, die davon überzeugt waren, dass die Menschen kollektiv
im Stande wären, eine bessere Gesellschaft aufzubauen, und für die
die gesellschaftliche Stellung des Einzelnen nicht das Ergebnis von
Veranlagung oder gottgegebener Ordnung, sondern der
menschengemachten, daher veränderbaren wirtschaftlichen
Machtverhältnisse und Abhängigkeiten war. Rechts waren jene, die
die Teilung in Reiche und Arme, Mächtige und Ohnmächtige für
natürlich und begrüßenswert hielten und im Interesse der kleinen
Zahl ökonomisch und wirtschaftlich Bevorteilter handelten. Würde
man anfangen, nach diesem Kriterium die bundesdeutsche Politik zu
sortieren, würde man verblüfft feststellen, dass es sehr viele
Rechte, aber so gut wie gar keine Linken gibt. Nachdem auch die
Linkspartei weder gegen die CO2-Steuer noch gegen neuere
Verarmungsideen wie eine Fleischsteuer Stellung bezieht, in der
Friedensfrage sichtlich schwächelt und dem Kriegstreiberbündnis
NATO keinen Widerstand mehr entgegensetzt, ist das gesamte Feld,
das sich nach der klassischen Definition links von der Mitte
befindet, leergeräumt wie ein Fußballfeld eine halbe Stunde nach
dem Abpfiff. Fünf Geschmacksrichtungen Neoliberal, also mehr Geld
für die Reichen oder noch mehr Geld für die Reichen, ein wenig
Abbau demokratischer Rechte oder etwas mehr, ein anderes Angebot
ist nicht vorhanden...weiterlesen hier:
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