Folge 4: ¡Viva la cohabitación!

Die neue Regierung ist gerade einmal seit etwas über einem Monat
im Amt, doch bereits jetzt haben sich zahlreiche Konflikte
zwischen der Koalition des 15. Oktober und der neuen
PiS-Opposition entzündet. Hierzu zählen die Reformen im
Öffentlichen Rundfunk, die (erneute) Verurteilung der
PiS-Parlamentarier Mariusz Kamiński und Maciej Wąsik. Hier zeigt
sich bereits ein Phänomen, das uns wohl in den kommenden
anderthalb Jahren bis zu den Präsidentschaftswahlen 2025 noch
öfter begegnen wird: die Kohabitation zwischen der Regierung Tusk
und dem (PiS-nahen) Präsidenten Andrzej Duda. Letzterer kann im
Prinzip so gut wie jedes Gesetz mit einem Veto blockieren, da die
Regierung nicht über die notwendige ⅗-Mehrheit verfügt, um dieses
zurückzuweisen. Darüber hinaus verfügt der Präsident über das
Instrument der Begnadigung sowie verfassungsmäßige Kompetenzen in
der Außenpolitik.


In der vierten Folge von “Alles über Polen” werfen Peter Oliver
Loew, Agnieszka Łada-Konefał und Bastian Sendhardt einen Blick
zurück in die politische Historie der Dritten Polnische Republik.
Unsere Panelisten diskutieren das Phänomen der Kohabitation unter
solch unterschiedlichen Präsidenten wie Lech Wałęsa, Aleksander
Kwaśniewski und Lech Kaczyński und blicken auf die kommenden
anderthalb Jahre Kohabitation zwischen Andrzej Duda und der
Regierung Donald Tusk.


Wie immer gibt es auch dieses Mal wieder die polnischen
Fundstücke.


In der aktuellen Folge diskutieren:


Prof. Dr. Peter Oliver Loew, Direktor des
Deutschen Polen-Instituts, Darmstadt


X (Twitter): @PeterOliverLoew


Bluesky: @peteroliverloew.bsky.social


Dr. Agnieszka Łada-Konefał, stellvertretende
Direktorin des Deutschen Polen-Instituts, Darmstadt


X (Twitter): @AgnieszkaLada


Bastian Sendhardt, wissenschaftlicher
Mitarbeiter am Deutschen Polen-Institut, Büro Berlin


X (Twitter): @b_sendhardt 


Bluesky: @bastiansendhardt.bsky.social





Aufzeichnung: Montag, 22. Januar 2024


Produktion: Rafał Załęski


Mitarbeit: Magda Dautfest


Musik:Nocturne Op. 9, No.2 von Frederic Chopin;
gespielt von Stefan Hein