Alles, was Recht ist: Die juristischen Fragen rund um die Wiener Stadtstraße
Tauwetter #24: Umweltjurist Gregor Schamschula über Klagsdrohungen
gegen Kritiker.
26 Minuten
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Beschreibung
vor 3 Jahren
Der Klima-Podcast von profil
Der Konflikt um die geplante Wiener Stadtstraße spitzt sich immer
mehr zu. In den vergangenen Tagen drehte sich die Debatte vor
allem um juristische Themen. Zum einen sorgte ein von der Stadt
Wien beauftragtes anwaltliches Schreiben an Gegnerinnen und
Gegner dieses Projekts für Aufregung. Darin wurden Klagsdrohungen
in den Raum gestellt – auch gegen Minderjährige und
Wissenschafter. Zum anderen gibt es immer wieder Diskussionen um
die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Die Stadt Wien
argumentiert, laut UVP-Bescheid sei die Stadtstraße zwingend
notwendig, um 60.000 Wohnungen errichten zu können. Aber stimmt
das auch?
Über diese rechtlichen Fragen sprechen Christina Hiptmayr und
Joseph Gepp in der neuen Folge von „Tauwetter“ mit Gregor
Schamschula, Jurist bei der Umweltschutzorganisation Ökobüro.
„Tauwetter“, das bezeichnet Zeiten der Schneeschmelze ebenso wie
Phasen politischen Aufbruchs. „Tauwetter“, so heißt auch der neue
profil-Podcast zur Klimakrise und deren Bekämpfung - mit Fokus
auf Österreich. Er erscheint jeden zweiten Freitag.
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