OZG 2.0: Jetzt noch was ändern? Teil I - Malte Spitz vom Nationalen Normenkontrollrat

Das Onlinezugangsgesetz wird fortgeschrieben. Einen Gesetzentwurf
hat die Bundesregierung dem Bundestag zugeleitet, dort wird er
aktuell beraten, vielleicht auch verändert, auf jeden Fall aber
irgendwann auch beschlossen. Der Entwurf hat in den letzten
Wochen und Monaten einiges an Kritik und auch Unterstützung aus
unterschiedlichsten Richtungen erfahren. In dieser Folge möchte
ich mich aber darauf konzentrieren, wie der aktuelle Entwurf so
verbessert werden kann, dass die Umsetzbarkeit auf kommunaler
Ebene gestärkt werden kann. Dazu habe ich Unterstützung geholt.
Malte Spitz ist Mitglied des Nationalen Normenkontrollrats der
Bundesregierung. Der NKR berät und kontrolliert die
Bundesregierung und hat dabei auch umfangreiche Stellungnahmen
zum Onlinezugangsgesetz abgegeben. Dabei hat der NKR Vorschläge
gemacht, wie das OZG 2.0 schneller und vor allem auch
nachhaltiger ausgerollt werden kann. Dabei geht es um Standards,
um EfA-Leistungen, um Servicekonten und ganz praktische Fragen
zur Umsetzung von OZG-Leitungen auf kommunaler Ebene. 


Transkript zur Episode


Webseite des Normenkontrollrats