Europa in Südtirol, Südtirol in Europa?
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Beschreibung
vor 1 Jahr
Der Autonomie fehlt die Verankerung in der EU, warnen
Rechtsexperten. Die EU mischt sich unzulässigerweise in die
Autonomie ein, kritisieren Autonomisten. Was tun?
Südtirol ist in der EU vertreten. Mit dem SVP-Abgeordneten
Herbert Dorfmann im Europaparlament, mit Landeshauptmann Arno
Kompatscher im EU-Ausschuss der Regionen. Reicht das nicht? Im
Autonomiestatut von 1972 fehlt der Bezug zur EU, die gab es
damals noch nicht. Die Union greift aber mit ihrer Politik immer
wieder in die Südtirol-Politik ein: Ansässigkeitsklausel,
Proporz, Wirtschaftspolitik des Landes. Trotzdem, kein Anlass für
Panikmache. Mit der EU-Integrationspolitik wurde die
grenzüberschreitende Zusammenarbeit ermöglicht, damit auch die
Autonomie gestärkt, die These des Eurac-Wissenschaftlers Jens
Woelk. Ähnlich sieht es der Innsbrucker Rechtsprofessor Walter
Obwexer im folgenden Podcast von Wolfgang Mayr.
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