Grünen-Chef Robert Habeck: „Facebook ist keine Plattform“

Im t3n Podcast spricht Grünen-Chef Robert Habeck über die
Digitalisierung in Deutschland, wie digitale Medien die Politik
verändern und warum die Energiewende ohne Digitalisierung nicht
möglich ist. Auf die Frage, wo er bei der Digitalisierung in
Deutschland den dringendsten Handlungsbedarf sieht, weist der
Grünen-Chef nicht etwa auf den Infrastruktur-Ausbau oder bessere
Startupförderung hin, sondern spricht die zunehmende Hassrede im
Netz an: „Wir müssen die Verrohung der Sprache und der Kultur im
Internet in den Griff bekommen, weil sonst alle Chancen der
Digitalisierung und der digitale Kommunikation selbst diskreditiert
werden.“ Zu Facebooks Marktmacht hat Habeck eine klare Position:
„Keine Demokratie der Welt kann eine Struktur dulden, die größer
ist und mehr Einfluss hat als die Demokratie selbst.“ Deshalb
müssten die großen Digital-Konzerne durchs Kartellrecht entflochten
werden – konkret: „Facebook WhatsApp wieder wegnehmen. Und
Instagram auch.“ Laut Habeck müssen die drei Dienste getrennte
Einheiten sein, die ihre Daten nicht miteinander kombinieren
dürfen. Kein Gespräch mit einem Grünen-Chef ohne Bezugnahme auf die
Energiewende: Laut Habeck besteht ein gigantischer Bedarf an
Energie, wenn es eine komplette Umstellung auf erneuerbarer Energie
geben soll. Wenn dieser Energiebedarf in der Logik einer analogen
Welt abgedeckt werden solle, dann bräuchte es rechnerisch zu viele
Solaranlagen und Windenergie-Systeme. Um den Energiebedarf in einem
solchen Szenario trotzdem einigermaßen handhabbar zu machen, seien
digitale Techniken nötig. Sponsor-Hinweis: Sichere dir 40 Prozent
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