033 Drohen ab 2024 deutschlandweit Enteignungen (Lastenausgleichsgesetz)?

Wie wahrscheinlich sind Enteignungen ab 2024 in Deutschland
aufgrund von Impfschäden und werden diejenigen mit Vermögen
deshalb 50% davon abgeben müssen? Das ist Thema meiner
Podcastfolge (033).

Aktuell höre ich öfter Fragen darüber, ob Änderungen am
Lastenausgleichsgesetz dazu führen, dass demnächst der neue
Lastenausgleich für Impfgeschädigte in Deutschland ansteht.
Immerhin gibt es einen neuen Paragraphen (§24) im neuen
vierzehnten Sozialgesetzbuch, der nun explizit Entschädigungen
für Geschädigte von Impfungen ausweist.

Da dies auch noch in einem Gesetz, nämlich dem „Gesetz zur
Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts“ gemeinsam mit dem
Lastenausgleichsgesetz (LAG) den Bundesrat Ende 2019 passiert
hat, sehen einige darin einen Zusammenhang, dass einerseits
Impfschäden unmittelbar vor Beginn der Corona-Krise bereits
eingeplant wurden und über die Anpassungen im LAG im gleichen
Atemzug die Möglichkeit von Enteignungen auf den Weg gebracht
wurden. Der Begriff „Kriegsopferführsorge“ im ursprünglichen LAG
wurde ersetzt durch den Begriff der „Soziale Entschädigung“. Das
ist so weit gefasst, dass die Sorge groß scheint, es lohne gar
nicht mehr in Deutschland Vermögen aufzubauen, da ohnehin bald
die Hälfte wieder weg ist.

Puhhhh… Dickes Brett. Ich habe mir das einmal angeschaut und dazu
meine Ansicht in meiner neuen Podcastfolge
zusammengetragen.

Viel Spaß mit dieser Folge und bleibt positiv. 50% von etwas wäre
immer noch besser als 100% von gar nichts. Spoileralarm: Und
selbst dazu wird es m.E. nicht kommen. Aber hört selbst ….

Links:
„Gesetz zur Regelung des Sozialen
Entschädigungsrechts“
https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-regelung-des-sozialen-entschädigungsrechts/251749?f.deskriptor=Gesetz%20zur%20Regelung%20des%20Sozialen%20Entschädigungsrechts&rows=25&pos=4


Bundesgesetzblatt
https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&jumpTo=bgbl119s2652.pdf#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl119s2652.pdf%27%5D__1642839905144


Lastenausgleichsgesetz (LAG)
https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&jumpTo=bgbl119s2652.pdf#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl119s2652.pdf%27%5D__1642839905144

https://www.gesetze-im-internet.de/lag/BJNR004460952.html

BMF-Gutachten: "Sollte wegen der Corona-Krise eine einmalige
Vermögensabgabe erhoben werden?"
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Ministerium/Wissenschaftlicher-Beirat/Gutachten/Vermoegensabgabe-Corona.pdf?__blob=publicationFile&v=3



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