Neuer Handelsstreit unter Freunden? Warum US-Investitionen in Zukunftstechnologien die EU alarmieren
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Beschreibung
vor 1 Jahr
Der Inflation Reduction Act (IRA) der US-Administration von
Präsident Biden schlägt hohe Wellen auf der europäischen Seite
des Atlantiks. Denn ein milliardenschweres Förderprogramm
innerhalb des im August vom Kongress verabschiedeten Gesetzes
sieht vor, Unternehmen zu subventionieren, die auf amerikanischem
Boden im Bereich der regenerativen Energien und nachhaltigen
Technologien Produktionskapazitäten schaffen. Angefeuert durch
sehr kritische Kommentare insbesondere von Frankreich und
Deutschland, meldete die EU-Kommission Gesprächsbedarf bei der
US-Regierung an. Eine Task Force soll nun die strittigen Punkte
zu Tage fördern und die industriepolitischen Einwände der
Europäer hinsichtlich einer Wettbewerbsverzerrung und
protektionistischen Maßnahme der USA adressieren. Der Ausgang der
Konsultationen ist derzeit völlig offen.
Was steckt hinter den 370 Milliarden US-Dollar an Subventionen
bzw. Steuernachlässen im Bereich der erneuerbaren Energien und
grünen Technologien? Wie ist die konkrete Umsetzung dieser
umfangreichen Förderung auf US-Seite geplant? Woran stören sich
die EU-Regierungen am IRA mit Blick auf die Industrie- und
Wirtschaftspolitik sowie die Wettbewerbsfähigkeit? Wird es der
Ende Oktober eingerichteten Task Force gelingen, die Wogen
zwischen den USA und der EU zu glätten? Oder muss man mit einer
Zuspitzung der Auseinandersetzung rechnen? Die Podcast-Hosts
Julia Friedlander, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner,
Aspen Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Heike
Buchter, US-Korrespondentin der Wochenzeitung DIE ZEIT in New
York, und Laura von Daniels, Leiterin der Forschungsgruppe
Amerika der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin.
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