„Hass- Rede“ – Gesetze. Instrument der Zensur? (von Michael Kotsch)

Das Internet ist voller Lügen und Hass- Botschaft. Das liegt an
der zunehmenden Radikalisierung der Gesellschaft. Wahrgenommen
und gefeiert werden derzeit vor allem krasse Äußerungen. Manche
lieben es auch einfach, ihren Frust herauszuschreien oder andere
zu provozieren. Vor diesem Hintergrund sind Gesetzte zur
Einschränkung von Hass- Rede verständlich. Immer häufiger
bedienen sich aber bestimmte gesellschaftliche Gruppen dieser
allgemein formulierten Gesetze, um Andersdenkende mundtot zu
machen. Wer sich heute kritisch zu bestimmten Aspekten von
Gender, Klima oder linkem Gedankengut äußert, der muss damit
rechnen, wegen Hass- Rede verklagt zu werden. So erging es auch
der ehemaligen Innenministerin Finnlands.