RS005 Gutes Legal Design - vier Kriterien, ein grüner Pfeil und etwas Social Scoring.

Es wird grundlegend und zugleich überaus spannend: Die
vier Stufen zum guten Recht. Warum an jeder Norm
ein Grüner Pfeil hängt. Und wieso Social
Scoring auch und besonders zu einem datenschützenden
Verfassungsstaat passt.

Notar Dr. Jens Jeep im Gespräch mit zwei Gästen zu den Grundlagen
eines guten Rechtssystems. Ganz praktisch und (hoffentlich)
verständlich wird eine Theorie der Rechtsetzung und -durchsetzung
entwickelt:
Zielsetzung -> die politische Entscheidung, über die alle
berichten.Umsetzung in einer Norm -> das Handwerk, über das fast
niemand berichtet.Praktikabilität der Norm -> was das Handwerk
leisten muss, nämlich Verständlichkeit, ein Anwendungsbereich, der
nicht zu eng und nicht zu weit ist, Vermeidung statt Schaffung von
Umgehungsmöglichkeiten.Sanktion bei Normverletzung -> sonst ist
die Norm nur ein Papiertiger und bloße Symbolgesetzgebung. 

Außerdem wird erklärt, welche rechtliche Magie im Grünen Pfeil an
der eigentlich roten Ampel zu finden ist. Und warum jede
Eingriffsnorm bei verfassungsgerechter Auslegung bereits einen
solchen Pfeil hat oder jedenfalls in der Beurteilung haben
sollte.

Und schließlich überlegen wir, ob ein datenschutzsicheres Social
Scoring-System zusammen mit darauf angepassten Normen und den
Möglichkeiten der Digitalisierung zu einem besseren Recht führen
könnte. Besser, weil es die Freiheiten des Einzelnen weniger
beschränkt und diese zugleich viel besser schützt, als es heute
der Fall ist.