#96 Wie geht es mit RT DE weiter, Dr. Eva Flecken?

Anfang Februar sprach die Kommission für Zulassung und Aufsicht
(ZAK) der Landesmedienanstalten ein Sendeverbot gegen RT DE aus,
da der Sender ohne Lizenz sendete. Nur zwei Wochen später begann
Russland den Krieg gegen die Ukraine, in der Folge die EU ein
europaweites Verbot gegen den russischen Staatssender als
Wirtschaftssanktion aussprach. Auf welchen medienrechtlichen
Grundlagen bauen diese Entscheidungen auf? Welche Rechtsmittel
stehen der im Verfahren zuständigen Medienanstalt
Berlin-Brandenburg zur Verfügung, um gegen die rechtswidrige
Ausstrahlung des Programms vorzugehen? Ist das Lizenz-Modell,
dass nur den linearen Rundfunk einschließt, angesichts der
zahlreichen Online-Angebote noch zeitgemäß? Im MTM-Podcast gibt
uns Dr. Eva Flecken, Direktorin der MABB, Einblicke in die
Entwicklungen rund um RT DE, in die Verantwortungsbereiche der
Landesmedienanstalten und darin, wie Medienregulierung in
Deutschland umgesetzt werden kann.