Demo in Jena aufgelöst, Journalist beklagt Umgang der Polizei

Bei der Auflösung einer unangemeldeten Demonstration im
Paradiespark hat die Polizei zwei Vertreter_innen der Presse
festgehalten. Die Polizei konfiszierte Kameras und behielten
vorerst die Speicherkarten ein. Etwa 30 Anzeigen gegen
Demonstrierende wurden erstattet.


Das schrieb der nebenberufliche Journalist Martin Michel auf
seiner Website libertad-media.de. Auch die Mediengruppe Thüringen
berichtete über den Vorfall.


Ungefähr 50 Personen demonstrierten trotz Demonstrationsverbot
gegen die Zustände im griechischen Geflüchtetenlager Moria. Die
Polizei kesselte sie ein und setzte sie fest, wobei laut
libertad-media ein zuvor eingehaltener Sicherheitsabstand von 1,5
Meter nicht mehr möglich gewesen sei. Die Polizisten fühlten sich
durch die Kameras der Medienvertreter_innen verunsichert und
hätten diese als „Paparazzi“ bezeichnetet. Daraufhin hätten sie
beiden die Kameras abgenommen.


Auf Intervention der Pressestelle der Landespolizeiinspektion
Jena hätte die Polizei die Kameras zurückgegeben, die
Speicherkarten jedoch einbehalten. Dies sei auf Anordnung der
Staatsanwaltschaft Gera geschehen. Als Begründung hätte die
Polizei im Einsatzprotokoll eine Verletzung vom Recht am Bild
angegeben.


Laut Michel träfe dies nicht zu, da er die Bilder zu diesem
Zeitpunkt nicht veröffentlicht hätte. Der Vorfall widerspräche
der Pressefreiheit und dem Redaktionsgeheimnis. Zudem kritisierte
er, die Polizei hätte bei der Festnahme und der Auflösung der
Demonstration die Hygienemaßnahmen nicht eingehalten.


Mittlerweile seien auch die Speicherkarten wieder zu ihren
Besitzern zurückgekehrt. Bilder von der Demonstration wurden
inzwischen auch veröffentlicht.