Stadtrat wird im Mai wieder zusammenkommen

Der Stadtrat der Stadt Jena tagt wieder am 20 Mai, dem nächsten
regulären Sitzungstermin. Ein Schreiben des Thüringer
Innenministeriums vom 7. April erlaubt Stadtratssitzungen, wenn
die Öffentlichkeit der Sitzung gewährleistet wird. Auch die
Fachausschüsse dürften fortan wieder tagen. Das teilt die Stadt
Jena mit.


Die Stadtratssitzung am 20. Mai soll im Volkshaus anstatt im
alten Rathaus stattfinden. Dort seien Hygienebestimmungen
leichter einzuhalten. Alle Teilnehmenden müssten Gesichtsschutz
tragen und erhielten Einzelsprechstellen. Die Sitzung dürfe nicht
länger als zwei Stunden dauern. Deshalb würden nur dringende
Themen behandelt.


Dass Innenministerium schreibt vor, dass der Stadtrat trotz
Corona-Epidemie öffentlich tagen müsse. Damit dürfen auch
Besucher_innen an der Sitzung teilnehmen. Die Stadt begrenzt
deren Zahl auf 15. Derzeit ist eine Übertragung der
Stadtratssitzung über JenaTV vorgesehen, ob RADIO OKJ die Sitzung
übertragen wird, ist derzeit noch offen. Grundsätzlich spräche
aber nichts dagegen, sagte Stadtsprecher Philler gegenüber RADIO
OKJ.


Zuvor war der Stadtrat durch einen Sonderausschuss ersetzt
worden, der wegen der Hygienebestimmungen nicht öffentlich tagt.
Laut Kommunalordnung könne er deshalb keine Beschlüsse fassen und
war nur in beratender Funktion tätig.