EU-Kommission stellt Exit-Pläne vor

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat am Mittwoch in
Brüssel einen Vorschlag zu einer europäischen Exit-Strategie
vorgelegt. Medienberichten zufolge sieht der Plan gemeinsame
Entscheidungen und Investitionen in Billionenhöhe vor.


Die CDU-Politikerin machte deutlich, dass jetzt allerdings nicht
der Zeitpunkt sei, um Maßnahmen zu lockern. Zuerst müssten drei
Bedingungen erfüllt werden. Ein deutlicher Rückgang der
Neuinfektionen müsse verzeichnet werden, während es ausreichende
Test- und Nachverfolgungsmöglichkeiten, wie eine europaweite
Tracking-App geben müsse. Darüber hinaus sollen Krankenhäuser in
der Lage sein, alle Erkrankten wieder zu versorgen. Erst dann
könnten die Maßnahmen gelockert werden.


Lockerungen seien jedoch nur sukzessive möglich, wobei ältere
Personen und Vorerkrankte länger isoliert bleiben müssten.


Mit Blick auf die europäischen Binnengrenzen forderte von der
Leyen die EU-Staaten auf, ihr Vorgehen untereinander abzustimmen,
um die Zunahme des grenzüberschreitenden Verkehrs, beispielsweise
für Einkäufe, zu verhindern.


Dabei sei die Situation in den einzelnen Mitgliedsstaaten so
unterschiedlich, dass es im Großen und Ganzen aber kein
einheitliches Vorgehen zu einem gemeinsamen Zeitpunkt geben
könne, erklärte die Kommissionspräsidentin.


Mit Blick auf den wirtschaftlichen Schaden, den die
Corona-Pandemie in der EU hinterlasse, rechnet die Kommission
damit, dass Investitionen in Billionenhöhe notwendig würden.
Dementsprechend müsse der Finanzrahmen der EU angepasst werden.


Über die Vorschläge der Kommissionspräsidentin müssen noch die
Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer beraten.