Fast eine Milliarde Euro Soforthilfen in Thüringen – ohne neue Schulden

Die Thüringer Landesregierung will einen Corona-Hilfsfond mit
einem Volumen von knapp einer Milliarde Euro aufsetzen. Wie die
DPA berichtet sollen dabei keine neuen Schulden aufgenommen
werden.


Das 970 Millionen Euro umfassende Sondervermögen besteht aus 540
Millionen Euro Bundeshilfen. Die übrige Summe soll aus Rücklagen
kommen, die sonst zur Schuldentilgung eingesetzt worden wäre.


Der Thüringer Landtag muss dem Vorschlag der Minderheitsregierung
aus Linken, SPD und Grünen allerdings noch zustimmen. Die CDU
hatte zuletzt einen Nachtragshaushalt mit einer Neuverschuldung
gefordert. Ministerpräsident Ramelow lehnt das jedoch ab.