Jena im Moment ohne Stadtrat, Ausschüsse und Ortsteilräte

Der Jenaer Stadtrat wird heute nicht wie geplantin der
Rathausdiele zusammenkommen. Schon letzte Woche wurde bekannt
gegeben, dass keine Besucher_innen zum Stadtrat zugelassen werden
sollen. Nun wurde der Stadtrat komplett abgesagt.


Hier greift die Allgemeinverfügung der Stadt, die Veranstaltungen
untersagt. Bis auf weiteres wurden auch Ausschüsse,
Beiratssitzungen und Sitzungen der Ortsteilräte abgesagt.


Die Stadtverwaltung arbeitet jetzt mit dem Hauptausschuss daran,
dass der Stadtrat weiterhin in der Lage ist, Entscheidungen zu
treffen. Eine Mögliche Notlösung wären Eilentscheidungen durch
den Oberbürgermeister. Laut Oberbürgermeister Nitzsche soll diese
Option jedoch möglichst vermieden werden.