Turtlezone Tiny Talks - Wie schwach oder stark ist die Neutralität?

Bundesministerin Annalena Baerbock sagt: „Bei Fragen von Krieg und
Frieden kann Deutschland nicht neutral sein“ und trifft damit eine
Stimmungslage angesichts des Kriegs in der Ukraine. Wer will ihr
spontan widersprechen? Doch was meint sie? Entspannungs- oder
Appeasement-Politik? Deutschland ist als NATO-Mitglied und auch
durch die Einbindung in die gemeinsame europäische Außen- und
Sicherheitspolitik ohnehin kein neutraler Staat im
völkerrechtlichen Sinne – wie beispielsweise die Schweiz. Und auch
dort wird derzeit die Neutralität diskutiert, die seit über 200
Jahren eigentlich ein wichtiger und etablierter Grundsatz der
Eidgenossen ist. Der konservative schweizer SVP-Politiker und
Weltwoche-Chefredakteur Roger Köppel hat letze Woche in der NZZ
einen vielbeachteten Gastkommentar mit dem Titel „Die Welt braucht
eine neutrale Schweiz“ veröffentlicht. Er beklagt, dass nicht
wenige Medien die Neutralität als Feigheit und politisches
Eunuchentum beschreiben. Und er argumentiert im Gegenteil:
„Neutralität erfordert Kraft und Festigkeit. Mitmachen ist
bequemer!“ Und welche Neutralität kann gemeint sein, die derzeit
gerne als Fundament einer friedlichen Lösung für die Ukraine in den
Ring geworfen wird? Welche historischen Vorbilder gibt es dafür?
Fakt ist, dass Neutralität derzeit nicht hoch im Kurs steht. Auch
seit Jahren in vielen gesellschaftlichen Debatten. Haltung ist
angesagt und eine Positionierung oft geboten. Aber doch ebenso ein
Hinterfragen und manchmal eine gesunde Neutralität, die vielleicht
nur missverstanden und fälschlicherweise als schwach, zauderlich,
taktierend oder haltungsfrei bezeichnet wird? Gerade angesichts der
vielfältigen Konflikte weltweit und der wieder verhärteten Fronten
könnte Köppel recht haben, dass es eine „neutrale Schweiz“ oder
andere Länder braucht, die sich als diplomatische Vermittler und
Mediatoren anbieten. Eine spannende und wichtige Debatte.