Corona-Kontrollen und Proteste - Sachsens Polizei im Pandemie-Modus

Sachsens Corona-Schutzverordnung sieht für die Durchsetzung der
derzeit geltenden Regeln strenge Kontrollen vor. Auftrag und
Erwartungshaltung an Ordnungsbehörden und Polizei sind also klar.
"Aber es ist natürlich nicht ganz so einfach, das zu stemmen",
berichtet Thomas Geithner, Sprecher der Polizeidirektion Dresden,
im CoronaCast bei Sächsische.de. Die aktuelle Lage mache jedoch
deutlich, dass es dringenden Bedarf für Kontrollen gebe. Im Schnitt
seien 50 Beamte täglich für gemeinsame Kontrolleinsätze mit Kräften
der Ordnungsämter vorgesehen. "Weil die Infektionszahlen aber nun
einmal so sind, wie sie sind, haben wir diese Woche aufgestockt mit
eigenen Kontrollen." Seit Formieren der Kontrollteams vor rund zwei
Wochen seien Geithner zufolge im Bereich der Polizeidirektion
Dresden, die für die Landeshauptstadt sowie die Landkreise Meißen
und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zuständig ist, reichlich 260
Orte besucht worden. Kontrolliert wurden im Einzelhandel und
Gastronomie vornehmlich die 2G-Regel sowie in Straßenbahnen und
Bussen 3G und die FFP2-Maskenpflicht. "Als Fazit muss man sagen,
dass sich tatsächlich die meisten an die Regeln halten", so
Geithner. Es gebe knapp 30 eingeleitete Bußgeldverfahren, rund 20
Mal seien Verwarngelder fällig geworden. "Größtenteils gibt es im
ÖPNV mündliche Verwarnungen. Da sind wir so in einem Bereich von
250 Ermahnungen etwa." Die Zahlen würden zunächst nicht gravierend
erscheinen, meint Geithner. Allerdings würden die Kontrollen
stichprobenartig erfolgen und damit oft nur Momentaufnahmen sein.
"Ich fahre täglich selber auch mit der Bahn hin und zurück auf
Arbeit. Da erkenne ich schon, dass der Anteil derer, die eine
falsche Maske tragen oder sie 'auf halb acht' hängt, schon noch
hoch ist." Jedoch sollte klar sein, dass es keine flächendeckenden
Kontrollen zu jeder Zeit geben könne. Die Kontrollen seien aber
deshalb wichtig, weil sie einen Großteil der Menschen veranlasse,
das Verhalten den Regeln anzupassen. Es sei bei den
Corona-Kontrollen wie im Straßenverkehr, erläutert Geithner die
Strategie der Polizei. "Man kommt beim zu schnellen Fahren oft
ungestraft durch, weil nicht überall einen Blitzer steht, in den
man fahren kann. Aber wenn es passiert, dann tut's weh. Und dann
wird man im Regelfall die nächste Zeit seinen Fahrstil anpassen."
Und wie reagieren Menschen, die bei Verstößen erwischt werden?
"Recht unterschiedlich", so Geithner. Zum Großteil herrsche
Verständnis. Dass Menschen komplett dicht machten bei Kontrollen
oder es zu Tätlichkeiten komme, sei selten. Eine Art der Reaktion
stimme den Polizisten jedoch verwundert. Es gebe auch Menschen, die
seien noch immer überrascht, wenn sie auf die geltenden Regeln
angesprochen würden. "Das fällt mir schwer, das zu verstehen. Es
wird medial und überall thematisiert, welche Maske man tragen muss.
Dass das an einem vorbeigehen kann, leuchtet mir nur schwer ein."
Außerdem Themen dieses Podcast-Gesprächs: - Rolle der Polizei bei
Demos - insbesondere spontanen und nicht angezeigten - Corona-Fälle
und Quarantäne: Wie hart die vierte Welle die Polizei wirklich
trifft - Wie läuft die Impfkampagne in den Reihen der Polizei? Das
Podcast-Gespräch wurde über einen Videoanruf aufgezeichnet. Alle am
Gespräch beteiligten Personen saßen ausreichend weit voneinander
getrennt an verschiedenen Orten.