So analysiert die Polizei den "Querdenken"-Protest in Dresden

Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen am vergangenen Wochenende
in Dresden haben Folgen. Auf politischer Ebene hat sich der
Innenausschuss des sächsischen Landtages am Donnerstag damit
befasst. Ergebnis: Akteure der "Querdenken"-Bewegung rücken in den
Fokus von Verfassungsschützern. Wie genau, das hat Innenminister
Roland Wöller (CDU) offen gelassen. Dass auch weiterhin gegen die
Pandemie-Regeln demonstriert werden dürfte, verhindert das sicher
aber nicht. Für die Polizei stellt sich in der Aufarbeitung des
Einsatzes am 13. März deshalb auch die Frage, welchen Nutzen
gerichtlich durchgesetzte Demonstrationsverbote haben. Genau das
hat es am Samstag für die Anmeldung der "Querdenken"-Veranstaltung
gegeben. Im CoronaCast, dem Podcast von Sächsische.de, schildert
Polizeisprecher Thomas Geithner, welche Folgen das hatte. "Im
Nachhinein betrachtet war es diesmal eher ein Nachteil" sagt
Geithner und vergleicht die Lage von vergangenem Samstag mit der
vom 12. Dezember, als ebenfalls eine "Querdenken"-Demonstration vom
Oberverwaltungsgericht Bautzen untersagt wurde. Weil es diesmal
aber auch eine zulässige Kundgebungen gab, habe man den Zustrom
nicht unterbinden können. "Es gab keine Ordnung und deshalb keine
Choreografie, wie sie bei solchen Versammlungen üblich ist." Die
Gefahr, dass aus der Anmeldeprozedur ein Muster für künftige
Corona-Proteste entsteht, ist gegeben. Die "Querdenker" hätten
zudem auch gezeigt, dass sie bei der Mobilisierung von Teilnehmern
"kreativ werden", so Geithner. Schließlich hatte Anmelder Marcus
Fuchs seine Anhänger trotz verbotener Demonstration dazu
aufgerufen, nach Dresden zum Shoppen zu kommen. Die Frage, ob nun
Verbote nützlich und richtig seien, könnte deshalb nicht generell,
sondern nur von Fall zu Fall beurteilt werden. Außerdem schildert
Geithner in dem Podcast-Gespräch noch einmal genau den Verlauf der
Proteste, in deren Folge rund 1.000 Ordnungswidrigkeiten angezeigt
und 47 Straftaten registriert wurden. Zudem beschreibt er, welche
Erkenntnisse vorliegen, ob Demonstranten Institutionen wie den
Landtag oder das Impfzentrum zum Ziel hatten - und wie auch ohne
den Einsatz von Wasserwerfen Gefahren abgewehrt werden konnten.
Neben Thomas Geithner ist auch Andreas Weller zu Gast in der
Podcast-Runde. Der Reporter war für Sächsische.de am 13. März im
Einsatz. Er beschreibt, wie er die Lage und die teils gewaltsamen
Übergriffe gegen Polizisten wahrgenommen hat. Das Podcast-Gespräch
wurde über einen Videoanruf aufgezeichnet. Alle am Gespräch
beteiligten Personen saßen ausreichend weit voneinander getrennt an
verschiedenen Orten.